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Europäisches Patent · EP4506582 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4506582
- Anmeldenummer
- EP24192689
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.08.2024
- Veröffentlicht
- 12.02.2025
- Erteilt
- 05.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 01.08.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- F16D 3/38 (2006.01)
- Priorität
- DE 102023120776 04.08.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026
- 05.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PIKA, Patryk
74321 Bietigheim-Bissingen, DE
JÄGER, Michael
74321 Bietigheim-Bissingen, DE
LANGGUTH, Frank
74321 Bietigheim-Bissingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.