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Europäisches Patent · EP4506587 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4506587
Anmeldenummer
EP23190941
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.08.2023
Veröffentlicht
12.02.2025
Erteilt
25.02.2026
Schutz endet spätestens
09.08.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
F16F 9/16 (2006.01)
F16F 9/26 (2006.01)
F16F 9/32 (2006.01)
F16F 9/30 (2006.01)
F16F 9/18 (2006.01)
F16F 9/34 (2006.01)
F16F 9/48 (2006.01)
F16F 9/20 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schnippering, Axel

58339 Breckerfeld, DE

Wiegand, Andreas

58579 Schalksmühle, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.