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Europäisches Patent · EP4506597 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4506597
Anmeldenummer
EP24160266
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.02.2024
Veröffentlicht
12.02.2025
Erteilt
28.01.2026
Schutz endet spätestens
27.02.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
F16J 15/12 (2006.01)
F16L 23/18 (2006.01)
Priorität
DE 102023121100 08.08.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

Klinger A.W. Schultze GmbH

Mercatorstraße 10, 21502 Geesthacht, DE

Erfinderin/Erfinder

LORENZ, Maik

22399 Hamburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.