ENCODER UND SYSTEM MIT EINEM SOLCHEN ENCODER

Europäisches Patent · EP4506664 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4506664
Anmeldenummer
EP24181603
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.06.2024
Veröffentlicht
12.02.2025
Erteilt
24.09.2025
Schutz endet spätestens
11.06.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
G01D 5/244 (2006.01)
G01P 3/00 (2006.01)
G01P 15/00 (2006.01)
Priorität
DE 102023121484 10.08.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026

  2. 24.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025

Beteiligte

Inhaberin

SICK AG

Erwin-Sick-Strasse 1, 79183 Waldkirch, DE

Erfinderin/Erfinder

Dr. Sellmer, Christian

78166 Donaueschingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.