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Europäisches Patent · EP4506718 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4506718
Anmeldenummer
EP24187186
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.07.2024
Veröffentlicht
12.02.2025
Erteilt
10.09.2025
Schutz endet spätestens
07.07.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
G01S 7/03 (2006.01)
G01S 13/931 (2020.01)
H01Q 1/32 (2006.01)
H01Q 21/06 (2006.01)
Priorität
DE 102023121555 11.08.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026

  2. 10.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025

Beteiligte

Inhaberin

SICK AG

Erwin-Sick-Strasse 1, 79183 Waldkirch, DE

Erfinderin/Erfinder

Kronauge, Dr. Matthias

21033 Hamburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.