AEROSOLERZEUGENDES VERBRAUCHSMATERIAL

Europäisches Patent · EP4507531 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4507531
Anmeldenummer
EP23717529
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.04.2023
Veröffentlicht
19.02.2025
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
05.04.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
A24D 1/22 (2020.01)
A24F 13/12 (2006.01)
Priorität
EP 22167680 11.04.2022
PCT-Anmeldung
PCT/EP2023/059173 06.04.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/198602 19.10.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.