ANORDNUNG MIT EINEM ERSTEN UND EINEM ZWEITEN EINGEBAUTEN GERÄT
Europäisches Patent · EP4507539 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4507539
- Anmeldenummer
- EP23720672
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.04.2023
- Veröffentlicht
- 19.02.2025
- Erteilt
- 28.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 06.04.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- A47B 96/20 (2006.01)A47B 77/08 (2006.01)A47L 15/42 (2006.01)F24C 15/06 (2006.01)A47B 77/02 (2006.01)F24C 15/00 (2006.01)
- Priorität
- IT 202200007646 15.04.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2023/053575 07.04.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/199188 19.10.2023
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CRISÀ, Fabrizio
60044 Fabriano, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.