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Europäisches Patent · EP4507539 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4507539
Anmeldenummer
EP23720672
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.04.2023
Veröffentlicht
19.02.2025
Erteilt
28.01.2026
Schutz endet spätestens
06.04.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
A47B 96/20 (2006.01)
A47B 77/08 (2006.01)
A47L 15/42 (2006.01)
F24C 15/06 (2006.01)
A47B 77/02 (2006.01)
F24C 15/00 (2006.01)
Priorität
IT 202200007646 15.04.2022
PCT-Anmeldung
PCT/IB2023/053575 07.04.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/199188 19.10.2023
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CRISÀ, Fabrizio

60044 Fabriano, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.