KÜCHENGERÄT MIT WÄGESENSORANORDNUNG

Europäisches Patent · EP4507549 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4507549
Anmeldenummer
EP24716784
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.04.2024
Veröffentlicht
19.02.2025
Erteilt
30.07.2025
Schutz endet spätestens
03.04.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
A47J 43/07 (2006.01)
A47J 44/00 (2006.01)
Priorität
EP 23174175 18.05.2023
PCT-Anmeldung
PCT/EP2024/059161 04.04.2024
PCT-Veröffentlichung
WO2024/235518 21.11.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2026

  2. 30.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FLOESSHOLZER, Hannes Uwe

5656 AE Eindhoven, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.