ROBINET MÉDICAL
Europäisches Patent · EP4507771 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4507771
- Anmeldenummer
- EP23714771
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.04.2023
- Veröffentlicht
- 19.02.2025
- Erteilt
- 17.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 06.04.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- A61M 39/22 (2006.01)F16K 5/04 (2006.01)F16K 11/085 (2006.01)
- Priorität
- FR 2203287 11.04.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/059314 07.04.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/198644 19.10.2023
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 12.03.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Lavoix Lausanne, Batîment Lysine, Route de la Corniche 4, 1066 Epalinges
Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2026
- 17.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
ALLARD, Ludovic
69390 Millery, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.