NACHFÜLLBARER BEHÄLTER
Europäisches Patent · EP4507982 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4507982
- Anmeldenummer
- EP23719352
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.04.2023
- Veröffentlicht
- 19.02.2025
- Erteilt
- 25.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 11.04.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- B65D 77/04 (2006.01)A24F 23/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 22168130 13.04.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/059482 12.04.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/198734 19.10.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 26.03.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Murgitroyd & Company, Geneva Rhone 8 Sàrl, Rue du Commerce 4, 1204 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2026
- 25.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.