ABSPERRVENTIL UND TANKSYSTEM MIT EINEM ABSPERRVENTIL
Europäisches Patent · EP4508363 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4508363
- Anmeldenummer
- EP23710984
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.03.2023
- Veröffentlicht
- 19.02.2025
- Erteilt
- 24.12.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F17C 13/04 (2006.01)F16K 31/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022203734 13.04.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/056117 10.03.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/198374 19.10.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 07.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026
- 24.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
Robert Bosch GmbH
70442 Stuttgart, DE
Erfinderin/Erfinder
SCHAICH, Udo
70378 Stuttgart, DE
RAU, Andreas
70469 Stuttgart, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.