COMPUTERIMPLEMENTIERTES VERFAHREN ZUR UBERTRAGUNG EINER NAVIGATIONSROUTE AUS EINER ERSTEN DIGITALEN STRASSENKARTE IN EINE ZWEITE DIGITALE STRASSENKARTE UND INFORMATIONSTECHNISCHES SYSTEM
Europäisches Patent · EP4508391 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4508391
- Anmeldenummer
- EP24709337
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.03.2024
- Veröffentlicht
- 19.02.2025
- Erteilt
- 17.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 29.02.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- G01C 21/32 (2006.01)G01C 21/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102023002572 26.06.2023
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2024/055358 01.03.2024
- PCT-Veröffentlichung
- WO2025/002601 02.01.2025
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2026
- 17.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
Mercedes-Benz Group AG
70372 Stuttgart, DE
Erfinderin/Erfinder
LANGE, Benjamin
71116 Gärtringen, DE
DIEBEL, Michael
74172 Neckarsulm, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.