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Europäisches Patent · EP4508489 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4508489
Anmeldenummer
EP23726452
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.04.2023
Veröffentlicht
19.02.2025
Erteilt
04.03.2026
Schutz endet spätestens
05.04.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
G02F 1/1516 (2019.01)
G02F 1/153 (2006.01)
G02F 1/155 (2006.01)
Priorität
CZ 20220154 12.04.2022
PCT-Anmeldung
PCT/CZ2023/050018 06.04.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/198232 19.10.2023
Anmeldesprache
Tschechisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Novak, Marek

37810 Ceske Velenice, CZ

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.