HALTERUNG FÜR EINEN LICHTSTREIFEN

Europäisches Patent · EP4508625 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4508625
Anmeldenummer
EP23713402
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.04.2023
Veröffentlicht
19.02.2025
Erteilt
10.06.2026
Schutz endet spätestens
03.04.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
G09F 23/00 (2006.01)
Priorität
WO PCT/CN2022/086354 12.04.2022
EP 22173539 16.05.2022
PCT-Anmeldung
PCT/EP2023/058766 04.04.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/198513 19.10.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DONG, Ping

5656 AE Eindhoven, NL

CAO, Jiayun

5656 AE Eindhoven, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.