HALTERUNG FÜR EINEN LICHTSTREIFEN
Europäisches Patent · EP4508625 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4508625
- Anmeldenummer
- EP23713402
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.04.2023
- Veröffentlicht
- 19.02.2025
- Erteilt
- 10.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 03.04.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- G09F 23/00 (2006.01)
- Priorität
- WO PCT/CN2022/086354 12.04.2022EP 22173539 16.05.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/058766 04.04.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/198513 19.10.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DONG, Ping
5656 AE Eindhoven, NL
CAO, Jiayun
5656 AE Eindhoven, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.