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Europäisches Patent · EP4509314 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4509314
Anmeldenummer
EP24189708
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.07.2024
Veröffentlicht
19.02.2025
Erteilt
02.09.2026
Schutz endet spätestens
18.07.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
B32B 27/30 (2006.01)
C08L 23/00 (2006.01)
A47B 96/20 (2006.01)
Priorität
DE 202023104643 U 16.08.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

REHAU Industries SE & Co. KG

Helmut-Wagner-Straße 1, 95111 Rehau, DE

Erfinderin/Erfinder

Affeldt, Jens-Uwe

08258 Breitenfeld, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.