GITTERVERSCHLUSSANORDNUNG
Europäisches Patent · EP4509341 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4509341
- Anmeldenummer
- EP23191532
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.08.2023
- Veröffentlicht
- 19.02.2025
- Erteilt
- 03.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 14.08.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- B60K 11/08 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
- 25.02.2026
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Motherson Innovations Company Limited, 1 Bartholomew Lane, London EC2N 2AX, Grossbritannien → Motherson Innovations Company Limited, 10th Floor, 5 Churchill Place, Canary Wharf, London E14 5HU, Grossbritannien
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
- 03.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
WAHL, Marcel
79268 Bötzingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.