KINDERSICHERHEITSSITZ

Europäisches Patent · EP4509355 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4509355
Anmeldenummer
EP24202281
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.11.2019
Veröffentlicht
19.02.2025
Erteilt
27.05.2026
Schutz endet spätestens
13.11.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
B60N 2/28 (2006.01)
Priorität
CN 201811357761 14.11.2018
Abgezweigt von
EP23160739
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.06.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026

  2. 27.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Wonderland Switzerland AG

Beim Bahnhof 5, 6312 Steinhausen

Vertretung

Dennemeyer AG

Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug

Erfinderin/Erfinder

DUAN, Xiao Song

Dongguan, 523648, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.