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Europäisches Patent · EP4509434 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4509434
- Anmeldenummer
- EP24187269
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.07.2024
- Veröffentlicht
- 19.02.2025
- Erteilt
- 10.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 08.07.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- B65F 3/00 (2006.01)F16D 7/02 (2006.01)B60R 3/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102023119295 21.07.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
- 10.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kot, Radoslaw
55-220 Jelcz-Laskowice, PL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.