HARTMETALL
Europäisches Patent · EP4509623 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4509623
- Anmeldenummer
- EP23934305
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.06.2023
- Veröffentlicht
- 19.02.2025
- Erteilt
- 03.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 20.06.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- C22C 29/08 (2006.01)B22F 5/00 (2006.01)C22C 1/051 (2023.01)C22C 29/06 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2023/022968 21.06.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/261915 26.12.2024
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KIDO, Yasuki
Osaka-shi, Osaka 541-0041, JP
KIMURA, Yoshihiro
Osaka-shi, Osaka 541-0041, JP
PASEUTH, Anongsack
Osaka-shi, Osaka 541-0041, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.