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Europäisches Patent · EP4509682 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4509682
Anmeldenummer
EP23719426
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.04.2023
Veröffentlicht
19.02.2025
Erteilt
29.10.2025
Schutz endet spätestens
10.04.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
E05B 17/20 (2006.01)
Priorität
ES 202230339 13.04.2022
PCT-Anmeldung
PCT/ES2023/070229 11.04.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/198949 19.10.2023
Anmeldesprache
Spanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026

  2. 29.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025

Beteiligte

Inhaberin

Salto Systems, S.L.

Arkotz, 9, 20180 Oiartzun (Guipúzcoa), ES

Erfinderin/Erfinder

FERREIRA SÁNCHEZ, Carlos

20180 Oiartzun Guipúzcoa, ES

LECAROZ AMUNÁRRIZ, Javier

20180 Oiartzun Guipúzcoa, ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.