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Europäisches Patent · EP4509760 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4509760
- Anmeldenummer
- EP23788352
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.04.2023
- Veröffentlicht
- 19.02.2025
- Erteilt
- 12.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 11.04.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- F23N 1/00 (2006.01)F23N 5/24 (2006.01)F23N 5/26 (2006.01)G01F 3/22 (2006.01)G05D 16/06 (2006.01)F23K 5/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022065456 12.04.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2023/014829 12.04.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/199934 19.10.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
YASUDA, Kenji
Osaka 571-0057, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.