VORHERSAGE DER BEWEGUNGSANPASSUNG

Europäisches Patent · EP4510148 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4510148
Anmeldenummer
EP24215660
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.03.2020
Veröffentlicht
19.02.2025
Erteilt
19.08.2026
Schutz endet spätestens
17.03.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
A61C 9/00 (2006.01)
A61C 7/00 (2006.01)
A61C 13/00 (2006.01)
A61C 19/045 (2006.01)
G16H 50/20 (2018.01)
Priorität
US 201962822044 P 21.03.2019
US 201962941355 P 27.11.2019
Abgezweigt von
EP20717532
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hultgren, Bruce Willard

Victoria, MN 55386-9768, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.