VORHERSAGE DER BEWEGUNGSANPASSUNG
Europäisches Patent · EP4510148 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4510148
- Anmeldenummer
- EP24215660
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.03.2020
- Veröffentlicht
- 19.02.2025
- Erteilt
- 19.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 17.03.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A61C 9/00 (2006.01)A61C 7/00 (2006.01)A61C 13/00 (2006.01)A61C 19/045 (2006.01)G16H 50/20 (2018.01)
- Priorität
- US 201962822044 P 21.03.2019US 201962941355 P 27.11.2019
- Abgezweigt von
- EP20717532
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hultgren, Bruce Willard
Victoria, MN 55386-9768, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.