ELEKTRONISCHE VORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4510546 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4510546
Anmeldenummer
EP23890107
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.05.2023
Veröffentlicht
19.02.2025
Erteilt
21.10.2026
Schutz endet spätestens
18.05.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
H04M 1/02 (2006.01)
Priorität
CN 202223049764 U 15.11.2022
PCT-Anmeldung
PCT/CN2023/095290 19.05.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2024/103663 23.05.2024
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LIU, Bo

Shenzhen, Guangdong 518040, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.