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Europäisches Patent · EP4511306 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4511306
Anmeldenummer
EP22723585
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.04.2022
Veröffentlicht
26.02.2025
Erteilt
25.02.2026
Schutz endet spätestens
18.04.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
B66B 5/02 (2006.01)
B66B 7/06 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/060243 19.04.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/202758 26.10.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

KONE Corporation

Kartanontie 1, 00330 Helsinki, FI

Erfinderin/Erfinder

KANTOLA, Jari

00330 Helsinki, FI

LAPPALAINEN, Jouni

00330 Helsinki, FI

NYMAN, Lasse

00330 Helsinki, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.