ETRIER DE SÉCURITÉ POUR L'ÉQUITATION
Europäisches Patent · EP4511318 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4511318
- Anmeldenummer
- EP23701095
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.01.2023
- Veröffentlicht
- 26.02.2025
- Erteilt
- 22.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 17.01.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- B68C 3/00 (2006.01)
- Priorität
- FR 2200743 28.01.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/051103 18.01.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/143980 03.08.2023
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2026
- 22.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026
Beteiligte
Inhaberin
Curti, Jean
78610 Les Breviaires, FR
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Curti, Jean
78610 Les Breviaires, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.