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Europäisches Patent · EP4511556 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4511556
- Anmeldenummer
- EP23750528
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.07.2023
- Veröffentlicht
- 26.02.2025
- Erteilt
- 15.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 24.07.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- E05F 15/70 (2015.01)E05B 17/22 (2006.01)E05B 65/10 (2006.01)H01R 13/642 (2006.01)H01R 31/02 (2006.01)H02G 3/00 (2006.01)
- Priorität
- AT 5012022 U 25.07.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2023/060246 25.07.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/020609 01.02.2024
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026
- 15.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ZAUNER, Stefan
4812 Pinsdorf, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.