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Europäisches Patent · EP4511713 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4511713
Anmeldenummer
EP23720094
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.04.2023
Veröffentlicht
26.02.2025
Erteilt
31.12.2025
Schutz endet spätestens
17.04.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
G05G 1/02 (2006.01)
G05G 5/03 (2008.04)
G05G 5/06 (2006.01)
H01H 13/00 (2006.01)
Priorität
FR 2203637 20.04.2022
PCT-Anmeldung
PCT/EP2023/059989 18.04.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/203017 26.10.2023
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026

  2. 31.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CARTON, Hervé

26000 VALENCE, FR

BEURDELEY, Damien

26000 VALENCE, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.