LAUTSPRECHERSYSTEM MIT PIEZOMEMBRAN

Europäisches Patent · EP4512107 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4512107
Anmeldenummer
EP23794528
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.09.2023
Veröffentlicht
26.02.2025
Erteilt
20.05.2026
Schutz endet spätestens
28.09.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
H04R 3/00 (2006.01)
H04R 3/04 (2006.01)
H04R 17/02 (2006.01)
Priorität
US 202218146718 27.12.2022
PCT-Anmeldung
PCT/US2023/034211 29.09.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2024/144848 04.07.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TAKAGISHI, Hideto

Plano, Texas 75024, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.