SCHUHOBERMATERIAL MIT INTEGRIERTER KONSTRUKTION
Europäisches Patent · EP4512269 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4512269
- Anmeldenummer
- EP24186464
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.07.2024
- Veröffentlicht
- 26.02.2025
- Erteilt
- 19.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 03.07.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- A43B 1/04 (2022.01)A43B 11/00 (2006.01)A43B 11/02 (2006.01)A43B 23/02 (2006.01)A43B 23/08 (2006.01)A43B 23/04 (2006.01)
- Priorität
- US 202418641258 19.04.2024
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SONG, Elaine Minjung
Manhattan Beach, 90266, US
SOEWITO, Peny Pramono
Manhattan Beach, 90266, US
TJA, Johnson
Manhattan Beach, 90266, US
CHENG, WanLing
Manhattan Beach, 90266, US
XIE, Hui
Manhattan Beach, 90266, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.