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Europäisches Patent · EP4512279 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4512279
Anmeldenummer
EP24196105
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.08.2024
Veröffentlicht
26.02.2025
Erteilt
25.02.2026
Schutz endet spätestens
22.08.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
A47B 77/02 (2006.01)
A47B 96/20 (2006.01)
F16B 12/04 (2006.01)
F16B 11/00 (2006.01)
Priorität
BE 202305705 24.08.2023
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

Dovy Keukens nv

Industrieweg 5, 8800 Roeselare, BE

Erfinderin/Erfinder

MUYLLE, Donald

8800 Roeselare, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.