DRAP HOUSSE

Europäisches Patent · EP4512281 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4512281
Anmeldenummer
EP24190546
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.07.2024
Veröffentlicht
26.02.2025
Erteilt
22.04.2026
Schutz endet spätestens
23.07.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
A47C 31/10 (2006.01)
A47G 9/02 (2006.01)
Priorität
FR 2308212 28.07.2023
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Mobiliss

1196 avenue des Chantiers de la Jeunesse Lapèze, 47110 Sainte-Livrade-sur-Lot, FR

Erfinderin/Erfinder

GOTTI, Thierry, Lucien

47110 Sainte-Livrade-sur-Lot, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.