CO2-GASKOMPENSATIONSVORRICHTUNG UND SYSTEM
Europäisches Patent · EP4512447 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4512447
- Anmeldenummer
- EP24710585
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.01.2024
- Veröffentlicht
- 26.02.2025
- Erteilt
- 12.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 25.01.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- A61M 16/00 (2006.01)
- Priorität
- CN 202310804800 03.07.2023
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2024/074141 26.01.2024
- PCT-Veröffentlichung
- WO2025/007554 09.01.2025
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 12.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DONG, Hui
Guangzhou, Guangdong 510000, CN
ZHAO, Longchao
Guangzhou, Guangdong 510000, CN
SUN, Caixin
Guangzhou, Guangdong 510000, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.