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Europäisches Patent · EP4512639 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4512639
Anmeldenummer
EP24192059
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.07.2024
Veröffentlicht
26.02.2025
Erteilt
25.02.2026
Schutz endet spätestens
30.07.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
B60C 15/00 (2006.01)
B60C 15/06 (2006.01)
Priorität
JP 2023135711 23.08.2023
JP 2024098279 18.06.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

Sumitomo Rubber Industries, Ltd.

6-9, Wakinohama-cho 3-chome Chuo-ku, Kobe-shi, Hyogo 651-0072, JP

Erfinderin/Erfinder

ISHIGAKI, Yuichi

Kobe-shi, 651-0072, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.