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Europäisches Patent · EP4512748 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4512748
- Anmeldenummer
- EP24188357
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.07.2024
- Veröffentlicht
- 26.02.2025
- Erteilt
- 31.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 11.07.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- B65G 13/11 (2006.01)B65G 37/00 (2006.01)B65G 47/52 (2006.01)B65G 65/00 (2006.01)B66F 9/06 (2006.01)
- Priorität
- NL 2035671 24.08.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.01.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2026
- 31.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VRUGGINK, Marcel
6984 AA Doesburg, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.