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Europäisches Patent · EP4512764 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4512764
Anmeldenummer
EP24195216
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.08.2024
Veröffentlicht
26.02.2025
Erteilt
01.10.2025
Schutz endet spätestens
18.08.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
B66D 3/10 (2006.01)
Priorität
US 202363578064 P 22.08.2023
US 202418805720 15.08.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026

  2. 01.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

Beteiligte

Inhaberin

Harken Incorporated

Harken, Incorporated

N15W24983 Bluemound Road, Pewaukee, Wisconsin 53072, US

Erfinderin/Erfinder

Siemer, Jr, Richard H

Pewaukee, WI 53072, US

Warmenhoven, Erik M

Pewaukee, WI 53072, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.