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Europäisches Patent · EP4512983 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4512983
Anmeldenummer
EP24195371
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.08.2024
Veröffentlicht
26.02.2025
Erteilt
18.03.2026
Schutz endet spätestens
19.08.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
E05B 85/12 (2014.01)
E05B 79/20 (2014.01)
E05B 83/36 (2014.01)
E05B 81/90 (2014.01)
Priorität
JP 2023134360 22.08.2023
JP 2024078838 14.05.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

Nabtesco Corporation

7-9, Hirakawacho 2-chome, Chiyoda-ku,, Tokyo 102-0093, JP

Erfinderin/Erfinder

Sakaki, Genta

Chiyoda-ku, Tokyo, 102-0093, JP

Hatta, Masahiro

Chiyoda-ku, Tokyo, 102-0093, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.