PROCÉDÉ ET MODULE DE CLASSIFICATION D'UNE LIAISON DE COMMUNICATION RADIOFRÉQUENCE, EN LIAISON DIRECTE OU INDIRECTE

Europäisches Patent · EP4513221 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4513221
Anmeldenummer
EP24195398
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.08.2024
Veröffentlicht
26.02.2025
Erteilt
14.10.2026
Schutz endet spätestens
19.08.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
G01S 5/02 (2010.01)
Priorität
FR 2308815 21.08.2023
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DEPARIS, Nicolas

38054 GRENOBLE CEDEX 9, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.