ELEKTRONISCHE VORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4513296 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4513296
- Anmeldenummer
- EP24218938
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.06.2020
- Veröffentlicht
- 26.02.2025
- Erteilt
- 20.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 21.06.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- G02F 1/1333 (2006.01)G06F 1/16 (2006.01)
- Priorität
- KR 20190075942 25.06.2019
- Abgezweigt von
- EP20181422
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SEO, Dongwoo
303 Yeongtong-gu, Suwon-si, Gyeonggi-do, KR
PARK, Dong Jin
103-904 Bundang-gu, Seongnam-si, Gyeonggi-do, KR
SHIN, Jai Ku
C-4604 Hwaseong-si, Gyeonggi-do, KR
CHOI, Sung Chul
1208-2203 Hwaseong-si, Gyeonggi-do, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.