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Europäisches Patent · EP4513478 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4513478
- Anmeldenummer
- EP24195771
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.08.2024
- Veröffentlicht
- 26.02.2025
- Erteilt
- 13.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 21.08.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- G10L 13/00 (2006.01)G10L 13/04 (2013.01)G06F 3/04817 (2022.01)G10L 13/033 (2013.01)G08B 17/00 (2006.01)
- Priorität
- US 202318454536 23.08.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.