VERWALTUNG EINER PDU-SITZUNG

Europäisches Patent · EP4514056 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4514056
Anmeldenummer
EP25151722
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.12.2017
Veröffentlicht
26.02.2025
Erteilt
05.08.2026
Schutz endet spätestens
14.12.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
H04W 60/00 (2009.01)
H04W 76/10 (2018.01)
H04W 76/20 (2018.01)
Priorität
US 201762444565 P 10.01.2017
Abgezweigt von
EP17891491
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

Telefonaktiebolaget LM Ericsson (publ)

164 83 Stockholm, SE

Erfinderin/Erfinder

Schliwa-Bertling, Paul

590 71 Ljungsbro, SE

Rommer, Stefan

426 74 Västra Frölunda, SE

Hedman, Peter

deceased, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.