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Europäisches Patent · EP4514181 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4514181
Anmeldenummer
EP23728600
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.05.2023
Veröffentlicht
05.03.2025
Erteilt
02.09.2026
Schutz endet spätestens
01.05.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
A47F 3/04 (2006.01)
F25D 19/02 (2006.01)
F25D 19/04 (2006.01)
Priorität
IE S20220076 29.04.2022
PCT-Anmeldung
PCT/EP2023/061516 02.05.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/209248 02.11.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LENNON, Eoin

Clane County Kildare, IE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.