TOURNIQUET FÜR STYPTISCHEN GURT
Europäisches Patent · EP4514238 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4514238
- Anmeldenummer
- EP22857032
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.11.2022
- Veröffentlicht
- 05.03.2025
- Erteilt
- 17.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 03.11.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- A61B 17/132 (2006.01)
- Priorität
- UA 202203935 U 21.10.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/UA2022/000064 04.11.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/085850 25.04.2024
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026
- 02.12.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BRAUNPAT AG, Peter Merian-Strasse 28, 4052 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2025
- 01.12.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.11.2025 → 30.11.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 17.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Zatirukha, Volodymyr Anatoliyovych
Dnipro, Dnipropetrovsk region, 49089, UA
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.