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Europäisches Patent · EP4514504 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4514504
- Anmeldenummer
- EP23723148
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.04.2023
- Veröffentlicht
- 05.03.2025
- Erteilt
- 23.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 24.04.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- B01D 46/10 (2006.01)B01D 46/121 (2022.01)B01D 46/52 (2006.01)B05B 14/43 (2018.01)
- Priorität
- DE 102022203975 25.04.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/060714 25.04.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/208874 02.11.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
Beteiligte
Inhaberin
Kara, Jürgen
96465 Neustadt/Coburg, DE
Erfinderin/Erfinder
Kara, Jürgen
96465 Neustadt/Coburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.