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Europäisches Patent · EP4514627 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4514627
Anmeldenummer
EP23711670
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.03.2023
Veröffentlicht
05.03.2025
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
06.03.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
B60C 11/03 (2006.01)
B60C 11/12 (2006.01)
Priorität
DE 102022204222 29.04.2022
PCT-Anmeldung
PCT/DE2023/200048 07.03.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/208292 02.11.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BEHR, Ulrich

30175 Hannover, DE

HERBST, Stephan

30175 Hannover, DE

KHOO, Jan-Sen

30175 Hannover, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.