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Europäisches Patent · EP4514632 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4514632
- Anmeldenummer
- EP23711666
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.03.2023
- Veröffentlicht
- 05.03.2025
- Erteilt
- 04.03.2026
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60C 11/12 (2006.01)B60C 11/13 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022203957 25.04.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2023/200043 06.03.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/208287 02.11.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 04.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026
Beteiligte
Inhaberin
Continental Reifen Deutschland GmbH
30175 Hannover, DE
Erfinderin/Erfinder
BEHR, Ulrich
30175 Hannover, DE
HERBST, Stephan
30175 Hannover, DE
KHOO, Jan-Sen
30175 Hannover, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.