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Europäisches Patent · EP4514702 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4514702
Anmeldenummer
EP23723831
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.04.2023
Veröffentlicht
05.03.2025
Erteilt
03.09.2025
Schutz endet spätestens
25.04.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
B65D 19/18 (2006.01)
Priorität
DE 102022109976 26.04.2022
PCT-Anmeldung
PCT/EP2023/060958 26.04.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/209008 02.11.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026

  2. 03.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025

Beteiligte

Inhaberin

Schoeller Allibert GmbH

Sacktannen 1, 19057 Schwerin, DE

Erfinderin/Erfinder

DENT, Matthew

Lostock Gralam Northwich Cheshire CW9 7FQ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.