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Europäisches Patent · EP4514723 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4514723
Anmeldenummer
EP22726632
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.04.2022
Veröffentlicht
05.03.2025
Erteilt
15.04.2026
Schutz endet spätestens
28.04.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
B65G 23/22 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/061478 29.04.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/208360 02.11.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.05.2026

  2. 15.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

ABB Schweiz AG

ABB SCHWEIZ AG

Bruggerstrasse 66, 5400 Baden

Erfinderin/Erfinder

RICHTER, Ulf

03048 Cottbus, DE

SALAMOUN, Jakub

73932 Vratimov, CZ

CAPLA, Radim

Ostrava 721 00, CZ

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.