FLÜSSIGE WASCHMITTELFORMULIERUNG
Europäisches Patent · EP4514934 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4514934
- Anmeldenummer
- EP23720520
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.04.2023
- Veröffentlicht
- 05.03.2025
- Erteilt
- 17.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 05.04.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- C11D 1/83 (2006.01)C11D 1/75 (2006.01)C11D 1/22 (2006.01)C11D 1/72 (2006.01)
- Priorität
- US 202217730540 27.04.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2023/065416 06.04.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/212474 02.11.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
STENGER, Patrick, Christopher
Cincinnati, Ohio 45202, US
APPLEGATE, Rachel, Marie
Cincinnati, Ohio 45202, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.