ANZEIGEEINRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4515321 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4515321
Anmeldenummer
EP23720232
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.04.2023
Veröffentlicht
05.03.2025
Erteilt
02.09.2026
Schutz endet spätestens
16.04.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
G02B 27/28 (2006.01)
G02F 1/13357 (2006.01)
G02B 19/00 (2006.01)
G02B 27/01 (2006.01)
Priorität
DE 102022204111 27.04.2022
PCT-Anmeldung
PCT/DE2023/200077 17.04.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/208300 02.11.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JUNGE, Christian

30175 Hannover, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.