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Europäisches Patent · EP4515449 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4515449
Anmeldenummer
EP23722556
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.04.2023
Veröffentlicht
05.03.2025
Erteilt
23.09.2026
Schutz endet spätestens
25.04.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
G06K 19/07 (2006.01)
G06K 19/077 (2006.01)
Priorität
GB 202206141 27.04.2022
PCT-Anmeldung
PCT/EP2023/061046 26.04.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/209056 02.11.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.